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IMPRESSUM

BERLIN PROOF GMBH

Wallstraße 15
10179 Berlin

GESCHÄFTSFÜHRER

Till Müller
HRB. 123603b
Amtsgericht Berlin Charlottenburg
UST.ID. 30/008/0051

Allgemeine Geschäftsbedigungen (ToS)

Leistungsbeschreibung

1. Die Berlin Proof GmbH (nachfolgend „Berlin Proof“ genannt) stellt seine Plattformen zur Nutzung durch den Kunden gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den gegebenfalls einzelvertraglich vereinbarten Bedinungen zur Verfügung.

2. Die Nutzung der Plattformen durch den Kunden erfolgt durch einen Browser. Die zur Nutzung des Browsers benötigte Hardware ist vom Kunden selbst und auf eigene Kosten zu beziehen.

3. Welche Leistungen dem Kunden in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden, ist in dem mit dem Kunden vereinbarten Einzelvertrag geregelt. Dem Kunden steht per E-Mail an „support@berlinproof.com“ oder über das jeweilige Internetportal unter Angabe seiner Zugangsdaten die Möglichkeit offen, weitergehende Leistungen zu beauftragen.

4. Wenn nicht anders angegeben, werden die Daten der Benutzeroberflächen auf einem Server der Berlin Proof oder eines beauftragten Dienstleisters gelagert.

5. Berlin Proof haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Berlin Proof oder dessen Erfüllungsgehilfen/Partner liegen.

6. Berlin Proof übernimmt keine Haftung für etwaige Ausfälle von Leistungen, die im Rahmen des Verantwortungsbereiches von Dritten liegen. Bei Google Street View | Trusted leistet Berlin Proof die Anbindung an das Programm laut den Vorgaben und Bedingungen von Google. Es gelten die Nutzungsbedin­gungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google und Google Maps Street View. „https://www.google.de/intl/de/policies/“ und andere Links.

Datenschutzerklärung

Über die datenschutzrelevanten Aspekte zur Nutzung unserer Leistungen möchten wir, die Berlin Proof GmbH, Wallstraße 15, 10179 Berlin, Deutschland, Sie wie folgt informieren:

1. Im Rahmen einer Beauftragung fragen wir folgende Daten ab: Ihren Unternehmensnamen (Firma), Anschrift (Straße, Postleitzahl, Ort), den Namen des Ansprechpartners und dessen E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer und Bankverbindung. Diese Daten werden von uns erhoben, verarbeitet und genutzt, um die beauftragten Leistungen auszuführen. Personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen wir lediglich für die Dauer des Vertrags, sofern ein solcher abgeschlossen wird, und für die nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten vorgesehene Dauer.

2. Wir speichern auf Ihrem Computer einen sog. Session-Cookie. Cookies sind kleine Identifizierungszeichen, die unser Webserver an Ihren Browser sendet und die Ihr Rechner bei entsprechender Standard-Einstellung speichert. Das Cookie wird beim nächsten Schließen Ihres Browsers (also nach der „Session“) automatisch gelöscht. Das Cookie verwenden wir ausschließlich dazu, um unsere Plattformen technisch zu ermöglichen und weiterentwickeln zu können. Durch das Cookie erhalten wir Informationen darüber, welche Funktionen unseres Produkts in welcher Reihenfolge genutzt werden. Über sie ist uns – im Internet technisch notwendig – Ihre IP-Adresse bekannt. Wir haben dabei keine unmittelbare Möglichkeit, die IP-Adresse Ihrer Person zuzuordnen. Trotz Mitteilung der IP-Adresse und der Setzung des Session-Cookies, bleiben Sie für uns beim Besuch unserer Webseiten daher anonym, solange Sie uns nicht bewusst zusätzlich Ihre Identität mitteilen. Bitte beachten Sie, dass Sie das Setzen eines Cookies durch die entsprechende Einstellung in Ihrem Browser vollständig unterbinden können.

3. Durch den Besuch unserer Webseite können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite, verwendeter Browser) gespeichert werden. Diese Nutzungsdaten werden nur pseudonymisiert verarbeitet und genutzt. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie können der Erhebung und Verarbeitung dieser Nutzungsdaten jederzeit widersprechen, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist: „http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.“

4. Wir nutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung unserer Webseite durch Sie werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf unserer Webseite wurde die IP-Anonymisierung aktiviert, sodass Ihre IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen dazu verwenden, die Nutzung der Webseite durch Sie auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen.

Die im Rahmevon Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; Wir weisen die Nutzer jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseite vollumfänglich nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren. Der aktuelle Link ist: „http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.“

5. Berlin Proof weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.

6. Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

7. Bei Fragen, Hinweisen oder Erklärungen zum Datenschutz wenden Sie sich gerne über folgende E-Mail-Adresse an uns: „support@berlinproof.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Berlin Proof erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Berlin Proof bei einer Bestellung („online“ oder „offline“) an.

1. Zustandekommen des Vertrags für den Zugang zur Plattform außerhalb des Internets („offline“).

1.1 Der Vertrag für den Zugang zu Plattformen von Berlin Proof kann außerhalb des Internets („offline“) abgeschlossen werden.

1.2 Der Kunde kann auch nachträglich weitere Leistungen außerhalb des Internets („offline“) beauftragen.

2. Zustandekommen des Vertrags für den Zugang zur Plattform über unsere Internetportale („online“).

2.1 Verträge über digitale Produkte können direkt über unsere Internetportale („Websites“) gebucht werden. Nach erfolgter Buchung wird der Auftrag von Berlin Proof geprüft. Bei Auftrags­an­nahme erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung.

2.2 Der Kunde wählt die von ihm gewünschten Leistungen aus, füllt das Registrierungsformular aus und gibt durch Absendung der Daten ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags für den Zugang zur jeweiligen Plattform ab. Das System nimmt das Vertragsangebot auf. Der Kunde erhält eine automatisch durch das System erstellte Bestätigung des Zugangs seines Vertragsangebots an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Eine Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch ein gesondertes E-Mail an den Kunden. Erst mit diesem gesonderten E-Mail kommt der Vertrag zwischen Berlin Proof und dem Kunden zustande. Mit der E-Mail zur Annahme des Vertragsangebots durch die Berlin Proof wird der Kunde zusätzlich aufgefordert, die Richtigkeit der hinterlegten E-Mail-Adresse zu bestätigen. Erst nach erfolgter Bestätigung (sog. Double-Opt-In-Verfahren) wird der Zugang zur Plattform auch technisch freigeschaltet. Der Vertrag zwischen Berlin Proof und dem Kunden ist auch ohne die Bestätigung der E-Mail-Adresse durch den Kunden zustande gekommen.

2.3 Auch nachträglich kann der Kunde weitere Leistungen beauftragen. Hierzu steht dem Kunden der technische Kunden­support, erreichbar unter „support@berlinproof.com“ zur Ver­fügung. Dort kann der Kunde die von ihm gewünschten weiteren Leistungen auswählen und bestellen. Der Support bestätigt dem Kunden den Zugang seiner Bestellung über die weitere Leistung. In der Regel erklärt Berlin Proof in dieser E-Mail zudem die Vertragsannahme.

2.4 Die vom Kunden bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und richtig sein. Spätere Änderungen seiner Daten (z. B.: Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) müssen der Berlin Proof unverzüglich mitgeteilt werden. Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen schuldhaft nicht nach, hat er sämtliche für den Kunden hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.

2.5 Für den Vertragsschluss steht die Sprache „Deutsch“ zur Verfügung.

2.6 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltens­kodizes unterliegt die Berlin Proof nicht.

3. Vertragslaufzeit, -verlängerung und -kündigung

3.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus individueller Verein­barung.

3.2 Ist eine Vertragslaufzeit nicht individual-vertraglich vereinbart, verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate. Jede Partei kann den Vertrag dann mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen.

3.3 Die Kündigung ist schriftlich oder per E-Mail zu erklären. Eine Kündigung durch den Kunden kann an „support@berlinproof.com“ gesendet werden.

3.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund

4. Sperrung von Dienstleistungen

4.1 Berlin Proof kann Produkte und Dienstleistungen vorläufig oder endgültig sperren, wenn der Verdacht besteht, dass der Vertragsnehmer gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt, oder Rechte dritter Parteien verletzt werden. Besteht der Verdacht, dass eine Instanz zu betrügerischen Zwecken eingesetzt wird oder der Vertragsnehmer falsche Kontaktdaten angegeben hat, ist Berlin Proof berechtigt die betreffende bzw. betreffenden Instanz(en) bis auf Weiteres zu sperren. Eine endgültige Sperrung der Instanz erfolgt nur bei besonders schwerwiegenden bzw. wiederholten Verstößen. Berlin Proof unterrichtet den Vertragsnehmer unverzüglich unter Angabe der Gründe über die Sperrung. Ist der Verdachtsgrund entkräftet ist die Sperrung rückgängig zu machen.

4.2 Gerät der Kunde bei monatlicher Zahlweise mit mindestens zwei Monatsbeträgen in Verzug, kann die Berlin Proof die Leistungen einschränken oder einstellen sowie die restlichen Monatsbeträge sofort fällig stellen.

4.3 Berlin Proof bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung Eigentümer der erbrachten Leistungen und kann Leistungen oder Produkte bei Nichtzahlung oder unvollständiger Zahlung einschränken oder abstellen.

5. Produktdatenbank und Haftung für Produktangaben

5.1 Jede Instanz der Berlin Proof Plattformen verfügt über eine Produktdatenbank. Diese enthält zu verschiedenen Waren Bilder, Beschreibungen und weitere Details.

5.2 Der Vertragsnehmer verpflichtet sich nur sachliche und wahrheitsgemäße Produktangaben mitzuteilen. Produktangaben, die als strafbar (insbesondere Volksverhetzung und Beleidigung), pornografisch, vulgär, obszön oder in sonstiger Weise als an­stößig anzusehen sind, dürfen nicht mitgeteilt werden. Gleiches gilt für Beschreibungen, die in Wort oder Bild Rechte Dritter verletzen.

5.3 Durch Vertragsnehmer eingestellte Produktangaben werden von Berlin Proof nicht überprüft.

5.4 Berlin Proof behält sich vor vom Kunden mitgeteilte Produktangaben vorläufig oder endültig zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Angaben nicht wahrheitsgemäß oder unsachlich sind (vgl. 5.2).

5.5 Der Kunde versichert, dass er über die Rechte an den von ihm mitgeteilten Produktangaben verfügt. Weiterhin räumt der Kunde Berlin Proof räumlich und zeitlich uneingeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares und kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm mitgeteilten Produktangaben ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen sowie zu bearbeiten und bleibt unabhängig von dem Vertrag bestehen (abstraktes Nutzungsrecht).

5.6 Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt bzw. jede Dienstleistung auf das jeweils insgesamt geleistete monat­liche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 5.000 EUR beschränkt.

6. Allgemeine Regeln für die Verwendung von digitalen Angeboten von Berlin Proof

6.1 Vertragsnehmer verpflichten sich, keine Handlungen vorzunehmen, die die Leistungsfähigkeit eines Servers der Berlin Proof beinträchtigen oder beschädigen können, insbesondere keine schadcodebehafteten Produktangaben mitzuteilen oder Teile der Instanz zum erliegen zu bringen (Denial-of-Service).

6.2 Der Kunde haftet für alle Schäden, die Berlin Proof durch Sicherheitsmängel des Kunden (z. B. veröffentlichtes Passwort) entstehen.

7. Zahlungsbedinungen

7.1 Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in unseren Preislisten, elektronischen Medien und dergleichen sind nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Druckfehler oder Fehler in den online unter unseren Internet­adressen zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen sowie auch kurzfristige Preisänderungen können niemals ausgeschlossen werden.

7.2 Wir liefern Produkte per Vorauskasse oder Rechnungs­legung. Monatlich zu erbringende Dienstleitungen werden per SEPA-Lastschriftverfahren abgerechnet.

7.3 Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird.

7.4 Bei Zahlungsverzug ist Berlin Proof berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Androhung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen (vgl. 4.2).

8. Schlussbestimmungen

8.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Berlin Proof.

8.2 Salvatorische Klausel: Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende, wirksame Regelung zu treffen.

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